Inzidentfeststellungsklage

Inzidentfeststellungsklage

Inzidentfeststellungsklage, die Feststellungsklage (s. d.), die sich auf ein im Laufe des Prozesses streitig gewordenes, für dessen Entscheidung erhebliches Rechtsverhältnis bezieht; sie darf nach der deutschen Zivilprozeßordnung (§ 280) bis zum Schlusse der mündlichen Verhandlung, auf die das Urteil ergeht, durch Erweiterung des Klageantrags (mündlich) erhoben werden. Der Beklagte darf wegen einer solchen Feststellung Feststellungswiderklage erheben.


http://www.zeno.org/Meyers-1905. 1905–1909.

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  • Feststellungswiderklage — Feststellungswiderklage, die als Widerklage erhobene Feststellungsklage (s.d.); vgl. Inzidentfeststellungsklage …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

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  • Zwischenstreit — (Inzidentstreit, Inzidentprozeß), ein im Lauf eines bürgerlichen Rechtsstreites auftauchender besonderer Streitpunkt, der die Streitsache selbst nicht unmittelbar betrifft, dessen Entscheidung durch ein Zwischenurteil (s. d.) aber erforderlich… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

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