Musterregister

Musterregister

Musterregister, s. Musterschutz.


http://www.zeno.org/Meyers-1905. 1905–1909.

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  • Musterregister — Musterregister, s. Musterschutz …   Kleines Konversations-Lexikon

  • Musterregister — vom Patentamt geführtes Register der ⇡ Geschmacksmuster …   Lexikon der Economics

  • Musterschutz — Musterschutz, die ausschließliche Berechtigung des Urhebers eines neuen Warenmusters, dasselbe während einer bestimmten Schutzfrist ganz oder teilweise nachzubilden. Der Ursprung des Musterschutzes ist in Frankreich zu suchen, wo schon 1744 die… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Registerwesen — Registerwesen, alle auf die Eintragung und Führung von amtlichen Listen (Rollen, Verzeichnissen, Übersichten) bezüglichen Vorschriften. Die Offenkundigkeit gewisser Rechtsverhältnisse, die für den Rechtsverkehr von Bedeutung sind, ist teils zur… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Abkürzungen/Gesetze und Recht — Eine Liste von Abkürzungen aus der Rechtssprache. Inhaltsverzeichnis A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z A …   Deutsch Wikipedia

  • Amtsgerichte — Amtsgerichte, nach dem deutschen Gerichtsverfassungsgesetz (§ 22–57) die mit den Einzelrichtern (Amtsrichtern) besetzten Untergerichte. Jeder Amtsrichter erledigt regelmäßig die ihm obliegenden Geschäfte als Einzelrichter. Sind mehrere… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Urheberrecht [1] — Urheberrecht. Der deutsche Urheberschutz gründet sich auf die folgenden drei Gesetze: 1. Gesetz vom 11. Januar 1876, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen; 2. Gesetz vom 19. Juni 1901, betreffend das Urheberrecht an Werken der… …   Lexikon der gesamten Technik

  • Musterschutz — Musterschutz, der gesetzliche Schutz, der dem Urheber oder rechtmäßigen Erwerber eines Musters oder Modells von Gebrauchsgegenständen gewährt wird, dasselbe während einer bestimmten Zeit mechanisch nachzubilden; in Deutschland sind… …   Kleines Konversations-Lexikon

  • Geschmacksmuster — Designpatent; Geschmackmuster * * * Geschmacksmuster,   Muster oder Modelle, die als Vorbilder für die geschmacklich ästhetische Gestaltung von gewerblichen Erzeugnissen dienen und insofern rechtlich schutzfähig sind. Es kann sich hierbei um… …   Universal-Lexikon

  • registered — re|gis|tered 〈[rẹdʒıstərd] Abk.: reg.〉 1. in ein Register eingetragen (Firma) 2. gesetzlich geschützt (Patent) 3. eingetragen (Marke) 4. eingeschrieben (Postsendung) [engl., „in ein Register eingetragen“] * * * …   Universal-Lexikon

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