Einstweilige Anordnungen

Einstweilige Anordnungen

Einstweilige Anordnungen heißen im allgemeinen alle Verfügungen, die nur eine vorläufige, vorübergehende Regelung bezwecken. Eine besondere Art solcher einstweiligen Anordnungen enthalten die in der deutschen Zivilprozeßordnung (§ 935–945) vorgesehenen Einstweiligen Verfügungen (s. d.). Außer ihnen enthalten die § 707, 719 und 769 ff. Vorschriften über die einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung (s. d.), bezüglich deren die § 935–945 keine Anwendung finden. E. A. dürfen auch nach der deutschen Konkursordnung (§ 106 u. 197) erlassen werden; ferner läßt das Landesgericht vielfache vorläufige Anordnungen der Verwaltungsbehörde mit und ohne Vorbehalt des Rechtsweges zu.


http://www.zeno.org/Meyers-1905. 1905–1909.

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  • Einstweilige Anordnung — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Unter Vorläufigem Rechtsschutz (auch einstweiliger Rechtsschutz oder teils unzutreffend, aber verbreitet Eilverfahren)… …   Deutsch Wikipedia

  • Einstweilige Verfügung — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Unter Vorläufigem Rechtsschutz (auch einstweiliger Rechtsschutz oder teils unzutreffend, aber verbreitet Eilverfahren)… …   Deutsch Wikipedia

  • einstweilige Verfügung — einstweilige Verfügung,   im Zivilprozessrecht eine aufgrund beschleunigten (summarischen) Verfahrens, das weitgehend den Regeln für den Arrest folgt, erlassene, sofort vollstreckbare Entscheidung, die der (vorläufigen) Sicherung eines Anspruchs… …   Universal-Lexikon

  • Einstweilige Verfügungen — dienen nach der deutschen Zivilprozeßordnung (§ 935–945), zum Unterschied von dem die Sicherung von Geldforderungen bezweckenden Arrest (s. d.), zur Sicherung einer sogen. Individualleistung oder zur Regelung eines einstweiligen Zustandes in… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Eilantrag — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Unter Vorläufigem Rechtsschutz (auch einstweiliger Rechtsschutz oder teils unzutreffend, aber verbreitet Eilverfahren)… …   Deutsch Wikipedia

  • Eilrechtsschutz — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Unter Vorläufigem Rechtsschutz (auch einstweiliger Rechtsschutz oder teils unzutreffend, aber verbreitet Eilverfahren)… …   Deutsch Wikipedia

  • Eilverfahren — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Unter Vorläufigem Rechtsschutz (auch einstweiliger Rechtsschutz oder teils unzutreffend, aber verbreitet Eilverfahren)… …   Deutsch Wikipedia

  • Einstweiliger Rechtsschutz — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Unter Vorläufigem Rechtsschutz (auch einstweiliger Rechtsschutz oder teils unzutreffend, aber verbreitet Eilverfahren)… …   Deutsch Wikipedia

  • Vorläufiger Rechtsschutz — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Unter Vorläufigem Rechtsschutz (auch einstweiliger Rechtsschutz oder teils unzutreffend, aber verbreitet Eilverfahren)… …   Deutsch Wikipedia

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