Musterregister
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Musterregister — Musterregister, s. Musterschutz … Kleines Konversations-Lexikon
Musterregister — vom Patentamt geführtes Register der ⇡ Geschmacksmuster … Lexikon der Economics
Musterschutz — Musterschutz, die ausschließliche Berechtigung des Urhebers eines neuen Warenmusters, dasselbe während einer bestimmten Schutzfrist ganz oder teilweise nachzubilden. Der Ursprung des Musterschutzes ist in Frankreich zu suchen, wo schon 1744 die… … Meyers Großes Konversations-Lexikon
Registerwesen — Registerwesen, alle auf die Eintragung und Führung von amtlichen Listen (Rollen, Verzeichnissen, Übersichten) bezüglichen Vorschriften. Die Offenkundigkeit gewisser Rechtsverhältnisse, die für den Rechtsverkehr von Bedeutung sind, ist teils zur… … Meyers Großes Konversations-Lexikon
Abkürzungen/Gesetze und Recht — Eine Liste von Abkürzungen aus der Rechtssprache. Inhaltsverzeichnis A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z A … Deutsch Wikipedia
Amtsgerichte — Amtsgerichte, nach dem deutschen Gerichtsverfassungsgesetz (§ 22–57) die mit den Einzelrichtern (Amtsrichtern) besetzten Untergerichte. Jeder Amtsrichter erledigt regelmäßig die ihm obliegenden Geschäfte als Einzelrichter. Sind mehrere… … Meyers Großes Konversations-Lexikon
Urheberrecht [1] — Urheberrecht. Der deutsche Urheberschutz gründet sich auf die folgenden drei Gesetze: 1. Gesetz vom 11. Januar 1876, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen; 2. Gesetz vom 19. Juni 1901, betreffend das Urheberrecht an Werken der… … Lexikon der gesamten Technik
Musterschutz — Musterschutz, der gesetzliche Schutz, der dem Urheber oder rechtmäßigen Erwerber eines Musters oder Modells von Gebrauchsgegenständen gewährt wird, dasselbe während einer bestimmten Zeit mechanisch nachzubilden; in Deutschland sind… … Kleines Konversations-Lexikon
Geschmacksmuster — Designpatent; Geschmackmuster * * * Geschmacksmuster, Muster oder Modelle, die als Vorbilder für die geschmacklich ästhetische Gestaltung von gewerblichen Erzeugnissen dienen und insofern rechtlich schutzfähig sind. Es kann sich hierbei um… … Universal-Lexikon
registered — re|gis|tered 〈[rẹdʒıstərd] Abk.: reg.〉 1. in ein Register eingetragen (Firma) 2. gesetzlich geschützt (Patent) 3. eingetragen (Marke) 4. eingeschrieben (Postsendung) [engl., „in ein Register eingetragen“] * * * … Universal-Lexikon
