Nichtigkeitsbeschwerde, im frühern Prozeßverfahren ein Rechtsmittel, um nichtige Urteile formell zu beseitigen. Heute wird sie durch die Revision und die Wiederaufnahme des Verfahrens ersetzt. Vgl. Skedl, Die N. in ihrer geschichtlichen Entwickelung (Leipz. 1886). In Österreich ist diese Bezeichnung noch im Strafprozeß üblich, während im Zivilprozeß gleichfalls die Revision an ihre Stelle getreten ist.
http://www.zeno.org/Meyers-1905. 1905–1909.
Nichtigkeitsbeschwerde — Nichtigkeitsbeschwerde, im österreichischen Strafprozess ordentliches Rechtsmittel gegen Urteile der Schöffen und Geschwornengerichte an den Obersten Gerichtshof (OGH) (gegen Urteile des Bezirksgerichts und des Einzelrichters am Gerichtshof ist … Universal-Lexikon
Nichtigkeitsbeschwerde — Nichtigkeitsbeschwerde, Rechtsmittel zur Beseitigung eines als nichtig, d.h. gegen das Recht verstoßend. angefochtenen Urteils, im heutigen deutschen Prozeß durch die Revision und die Wiederaufnahme des Verfahrens vertreten; letztere kann im… … Kleines Konversations-Lexikon
Nichtigkeitsbeschwerde — Das Gesetz verwendet die Begriffe „Unwirksamkeit“ und „Nichtigkeit“ weitgehend synonym. Die rechtswissenschaftliche Literatur hingegen bezeichnet einen Rechtsakt (Vertrag, Willenserklärung, Verwaltungsakt, Prozesshandlung usw.) als unwirksam,… … Deutsch Wikipedia
Wolfgang Fränkel — Wolfgang Immerwahr[1][2] Fränkel (* 4. Januar 1905 in Gablonz; † 29. November 2010 in Bad Liebenzell[3]) war ein deutscher Jurist. Inhaltsverzeichnis 1 Als Mitarbeiter bei der Reichsanwaltschaft … Deutsch Wikipedia
Sondergericht — Sondergerichte waren ein Teil der NS Justiz und sind durch die massenhafte Verhängung von Todesstrafen bzw. langjährigen Zuchthausstrafen oder Einweisung in Konzentrationslager wegen meist geringfügiger Delikte hervorgetreten. Sie sind von den… … Deutsch Wikipedia
Hans Mittelbach — Hans Hermann Mittelbach (* 19. September 1903 in Berlin; † 1986) war ein deutscher Jurist und der erste Dezernent für die Schutzhaft in den nationalsozialistischen Konzentrationslagern. Er leitete die Verhaftungsaktionen von politisch Verfolgten … Deutsch Wikipedia
Brettle — Emil Brettle (* 1877; † 1945 in Schwalmstadt), war Oberreichsanwalt des Deutschen Reichs im Nationalsozialismus. Leben Ministerialrat Brettle aus dem badischen Justizministerium wurde im August 1933 Generalstaatsanwalt. Im Januar 1937 teilte… … Deutsch Wikipedia
Emil Brettle — (* 5. Dezember 1877 in Schatthausen; † Sommer 1945 im Lager Treysa, Schwalmstadt), war Oberreichsanwalt des Deutschen Reichs im Nationalsozialismus. Inhaltsverzeichnis 1 Leben 1.1 Filbinger 2 … Deutsch Wikipedia
Staatsanwaltschaft — Staatsanwaltschaft, eine öffentliche Behörde, deren hauptsächlicher Beruf ist im Anklageprocesse (s.u. Criminalproceß) im öffentlichen Interesse die Rolle des Anklägers zu übernehmen, welcher indessen hin u. wieder auch noch andere, auf… … Pierer's Universal-Lexikon
Fall Luca — Als Fall Luca wurde ein Fall schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen mit Todesfolge (§ 206 Abs1 u. 3 StGB) am 17 Monate alten Luca Elias in Österreich bekannt. Dieser verstarb am 3. November 2007 an ihm zugefügten Verletzungen.… … Deutsch Wikipedia
