Ansageverfahren

Ansageverfahren

Ansageverfahren, im deutschen Zollwesen das Verfahren, das sich auf die Anmeldung von zoll- oder kontrollpflichtigen Waren bezieht (s. Anmeldestellen). Es tritt ein bei Waren, die über Ansagestellen (Ansageposten), d.h. über solche Stellen eingeführt werden, die nicht zur Feststellung und Erhebung, sondern vielmehr nur zur Sicherung der Zollabgaben da errichtet sind, wo die Grenzzollämter zu weit von der Zolllinie entfernt liegen; ferner bei Waren, die zwar über Grenzzollämter eingehen, die mit Hebe- und Abfertigungsbefugnissen ausgestattet sind, deren Zollabfertigung aber an ein im Innern des Zollgebietes liegendes Zollamt erfolgt, oder deren Wiederausfuhr durch amtliche Begleitung kontrolliert werden soll. Die vom Warenführer über seine Ladung abzugebenden Papiere werden in dessen Gegenwart eingesiegelt, an das Zollamt adressiert und einem Grenzaufseher übergeben, der das Fuhrwerk oder Schiffsgefäß bis zum Zollamt oder bis zum Wiederaustritt über die Grenze begleitet. Für einzelne Strecken, wo das Bedürfnis des Verkehrs es erfordert, kann mit Genehmigung der Direktivbehörde von dem Ansageposten statt der Begleitung amtlicher Verschluß angeordnet werden. Bei Schiffen werden noch besondere Ansagezettel ausgefertigt.


http://www.zeno.org/Meyers-1905. 1905–1909.

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  • Ansageverfahren — nennt die deutsche sowie auch die österreichische und ungarische Zollgesetzgebung jenes Verfahren, das zur Sicherung der Eingangszölle dort eingeleitet wird, wo das Grenzzollamt nicht unmittelbar an der Zollinie aufgestellt ist und daher an… …   Enzyklopädie des Eisenbahnwesens

  • Anmeldestellen — sind diejenigen mit den Anschreibungen für die Verkehrsstatistik beauftragten Amtsstellen, denen nach dem Gesetz, betreffend die Statistik des Warenverkehrs, vom 20. Juli 1879 (in Österreich nach dem Gesetz vom 26. Juni 1890) diejenigen Waren… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Ansagestellen — Ansagestellen, s. Ansageverfahren …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Zollordnung — Zollordnung, der Inbegriff derjenigen Vorschriften (Zollgesetze, Zollverordnungen) und Einrichtungen, die sich auf die Erhebung der Zölle (s. d.) beziehen. In Deutschland steht die Gesetzgebung über das gesamte Zollwesen dem Reiche zu. Erhebung… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Ansageposten — Ansageposten, Ansagestellen, zur Sicherung der Zölle an der Grenze, wo das Grenzzollamt nicht nahe genug liegt, errichtete Amtsstellen, wo die vom Warenführer abgelieferten Papiere versiegelt und einem Grenzaufseher für das Abfertigungsamt… …   Kleines Konversations-Lexikon

  • Zoll — s. Ansageverfahren …   Enzyklopädie des Eisenbahnwesens

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