Verwirkungsklausel — Verwirkungsklausel, Verfallklausel, kassatorische Klausel, Schuldrecht: die Vertragsabrede, dass der Schuldner bei Nichterfüllung seiner Verpflichtungen seiner Rechte aus dem Vertrag verlustig gehen soll (§ 360 BGB). Sie berechtigt den… … Universal-Lexikon
Grundrechtsverwirkung — Unter Grundrechtsverwirkung versteht man den Verlust einzelner Grundrechte in einem bestimmten Verfahren gemäß Art. 18 Grundgesetz. Erläuterungen Nur die in Art. 18 GG abschließend genannten Grundrechte (Recht auf freie Meinungsäußerung … Deutsch Wikipedia
Abzahlungsgeschäfte — (Teilzahlungs oder Ratengeschäfte) heißen die Detailgeschäfte, deren Besonderheit darin besteht, daß die Waren gegen Zahlung des Kaufpreises in (wöchentlichen, monatlichen etc.) Raten, d.h. Teilen der Kaufsumme, abgesetzt werden. Die A. führen… … Meyers Großes Konversations-Lexikon
Ausschlussklausel — Eine vertragliche Ausschlussklausel verkürzt die gesetzliche Verjährungsfrist eines Anspruches. Synonyme von Ausschussklauseln sind Verfallskausel, Präklusionsklausel und Verwirkungsklausel. Anzutreffen sind Ausschlussklauseln in Tarifverträgen,… … Deutsch Wikipedia
Kassation — (von lateinisch cassare = kaputt machen, vernichten, ungültig machen) bezeichnet im Archivwesen Vernichtung von Unterlagen, siehe Kassation (Archiv) die Ungültigkeitserklärung von Urkunden eine musikalische Gattung, siehe Kassation (Musik) die… … Deutsch Wikipedia
Kassatorisch — Kassation (von lateinisch cassare = kaputt machen, vernichten, ungültig machen) bezeichnet im Archivwesen Vernichtung von Unterlagen, siehe Kassation (Archiv) die Ungültigkeitserklärung von Urkunden eine musikalische Gattung, siehe Kassation… … Deutsch Wikipedia
Lex commissorĭa — Lex commissorĭa, s. Verwirkungsklausel … Meyers Großes Konversations-Lexikon
Reuvertrag — (Pactum displicentiae), die einem Vertrag beigefügte Verabredung, daß es einem oder beiden Vertragschließenden freistehen solle, nach Belieben wieder zurückzutreten. Das Bürgerliche Gesetzbuch behandelt in den § 346–361 nur das vertragsmäßige… … Meyers Großes Konversations-Lexikon
Privatautonome Ausschlussfristen im Arbeitsrecht (Deutschland) — Privatautonome Ausschlussfristen im Arbeitsrecht sind arbeitsrechtliche Ausschlussfristen, die nicht in einem Gesetz, sondern in einem Tarifvertrag, in einer Betriebsvereinbarung oder in einem Arbeitsvertrag geregelt sind. Häufig meint man, wenn… … Deutsch Wikipedia
Klausel — Bestimmung; Regelung * * * Klau|sel [ klaʊzl̩], die; , n: einschränkende [zusätzliche] Vereinbarung in einem Vertrag: eine Klausel in den Vertrag einbauen. Syn.: ↑ Auflage, ↑ Bedingung, ↑ Vorbehalt. * * * Klau|sel 〈f … Universal-Lexikon
