Diktaturparagraph

Diktaturparagraph

Diktaturparagraph, der § 10 des Reichsgesetzes vom 30. Dez. 1871 für Elsaß-Lothringen, der den Oberpräsidenten ermächtigte, bei Gefahr für die öffentliche Sicherheit alle Maßregeln ungesäumt zu treffen, die er zur Abwendung der Gefahr für erforderlich erachten würde, auch zur Ausführung solcher Maßnahmen die im Reichsland stehenden Truppen in Anspruch zu nehmen. Diese Befugnisse sind nun (Reichsgesetz vom 4. Juli 1879) auf den Statthalter übergegangen. Nachdem der Reichstag öfters, das letzte Mal im Februar 1900, die Aufhebung des Diktaturparagraphen beantragt hatte, ohne dieselbe zu erreichen, erklärte Kaiser Wilhelm II. dessen Aufhebung durch Erlaß vom 9. Mai 1902 als Zeichen seines Vertrauens zur Bevölkerung der Reichslande. Nach Zustimmung des Reichstags und Bundesrats erfolgte die Aufhebung des Diktaturparagraphen durch Reichsgesetz vom 18. Juni 1902 (Reichsgesetzblatt Nr. 31).


http://www.zeno.org/Meyers-1905. 1905–1909.

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  • Diktaturparagraph — Diktatūrparagraph, der § 10 des Gesetzes vom 30. Dez. 1871 für Elsaß Lothringen, wodurch der Statthalter ermächtigt wurde, bei Gefahr für die öffentliche Sicherheit alle Maßregeln ungesäumt zu treffen, die er zur Abwendung der Gefahr für… …   Kleines Konversations-Lexikon

  • Diktaturparagraph — Diktaturparagraph,   Bezeichnung für Art. 48 der Weimarer Reichsverfassung. Er räumte dem Reichspräsidenten bei erheblicher Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung die Befugnis ein, die erforderlichen Maßnahmen zu treffen; dabei konnte… …   Universal-Lexikon

  • Diktaturparagraph — Dieser Artikel oder Abschnitt ist nicht hinreichend mit Belegen (Literatur, Webseiten oder Einzelnachweisen) versehen. Die fraglichen Angaben werden daher möglicherweise demnächst gelöscht. Hilf Wikipedia, indem du die Angaben recherchierst und… …   Deutsch Wikipedia

  • Diktatur — Die Diktatur (von lateinisch dictatura) ist eine Regierungsform, die sich durch eine einzelne regierende Person, den Diktator (→ Führer), oder eine regierende Gruppe von Personen (z. B. Partei, Militärjunta, Familie) mit… …   Deutsch Wikipedia

  • Diktatur des Proletariats — ist ein zur Mitte des 19. Jahrhunderts aufkommender Begriff, der die politische Herrschaft der bis dahin noch nicht im Staat repräsentierten Gesellschaftsgruppen, speziell der Arbeiterklasse, umschreibt. Der Begriff wurde durch die Rezeption des… …   Deutsch Wikipedia

  • Klassenherrschaft — Dieser Artikel oder Abschnitt ist nicht hinreichend mit Belegen (Literatur, Webseiten oder Einzelnachweisen) versehen. Die fraglichen Angaben werden daher möglicherweise demnächst gelöscht. Hilf Wikipedia, indem du die Angaben recherchierst und… …   Deutsch Wikipedia

  • Militärdiktator — Dieser Artikel oder Abschnitt ist nicht hinreichend mit Belegen (Literatur, Webseiten oder Einzelnachweisen) versehen. Die fraglichen Angaben werden daher möglicherweise demnächst gelöscht. Hilf Wikipedia, indem du die Angaben recherchierst und… …   Deutsch Wikipedia

  • Proletarische Diktatur — Diktatur des Proletariats ist ein zur Mitte des 19. Jahrhunderts aufkommender Begriff, der die politische Herrschaft der bis dahin noch nicht im Staat repräsentierten Gesellschaftsgruppen, speziell der Arbeiterklasse, umschreibt. Der Begriff… …   Deutsch Wikipedia

  • Reichsgesetze — Azahlungsgeschäfte, 16. Mai 1894. Aktien Gesetz, 11. Juni 1870, Novelle vom 18. Juli 1884; aufgehoben durch Handelsgesetzbuch vom 10. Mai 1897. Algeciras Akte, 21. Dezember 1906. Altersversicherung, s. Invalidenversicherungs–Gesetz. Anfechtungs… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Reichsregierung — Reichs|re|gie|rung 〈f. 20〉 1. Regierung des Dt. Reiches 2. 〈1871 1918〉 Kaiser u. Bundesrat 3. 〈1919 1945〉 der Reichskanzler u. die Reichsminister * * * Reichs|re|gie|rung, die: aus dem Reichskanzler u. den Reichsministern bestehendes oberstes… …   Universal-Lexikon

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