Vollstreckungsklausel

Vollstreckungsklausel

Vollstreckungsklausel, s. Zwangsvollstreckung und Vollstreckbare Urkunden.


http://www.zeno.org/Meyers-1905. 1905–1909.

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  • Vollstreckungsklausel — Das Klauselverfahren dient im deutschen Zivilprozessrecht der Vorbereitung der Zwangsvollstreckung. Rechtsgrundlage sind die §§ 723 ff. ZPO. Danach ist dem Gläubiger auf dessen (formlosen) Antrag beim Prozessgericht hin eine vollstreckbare… …   Deutsch Wikipedia

  • Vollstreckungsklausel — die der Ausfertigung eines ⇡ Urteils beizufügende Erklärung, dass „vorstehende Ausfertigung zum Zwecke der ⇡ Zwangsvollstreckung erteilt wird“ (§§ 724–749 ZPO). Ihre Erteilung ist i.d.R. Voraussetzung für die Durchführung der Zwangsvollstreckung …   Lexikon der Economics

  • Vollstr.-Kl. — Vollstreckungsklausel EN court certificate of enforceability …   Abkürzungen und Akronyme in der deutschsprachigen Presse Gebrauchtwagen

  • VollstrKl. — Vollstreckungsklausel EN court certificate of enforceability …   Abkürzungen und Akronyme in der deutschsprachigen Presse Gebrauchtwagen

  • Klauselerteilungsverfahren — Das Klauselerteilungsverfahren ist das Verfahren nach den §§ 724 ff. ZPO, in dem der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle die einfache Vollstreckungsklausel oder der Rechtspfleger eine qualifizierte Vollstreckungsklausel erteilt, damit aus einem… …   Deutsch Wikipedia

  • Klauselerinnerung — Die Erinnerung ist im deutschen Recht ein Rechtsbehelf, der in gesetzlich bestimmten Fällen gegen Entscheidungen und Maßnahmen zulässig ist. Inhaltsverzeichnis 1 Erinnerung gegen Entscheidungen des Rechtspflegers 2 Erinnerung gegen Entscheidungen …   Deutsch Wikipedia

  • Klauselverfahren — Das Klauselverfahren dient im deutschen Zivilprozessrecht der Vorbereitung der Zwangsvollstreckung. Rechtsgrundlage sind die §§ 723 ff. ZPO. Danach ist dem Gläubiger auf dessen (formlosen) Antrag beim Prozessgericht hin eine vollstreckbare… …   Deutsch Wikipedia

  • Kostenerinnerung — Die Erinnerung ist im deutschen Recht ein Rechtsbehelf, der in gesetzlich bestimmten Fällen gegen Entscheidungen und Maßnahmen zulässig ist. Inhaltsverzeichnis 1 Erinnerung gegen Entscheidungen des Rechtspflegers 2 Erinnerung gegen Entscheidungen …   Deutsch Wikipedia

  • Rechtspflegererinnerung — Die Erinnerung ist im deutschen Recht ein Rechtsbehelf, der in gesetzlich bestimmten Fällen gegen Entscheidungen und Maßnahmen zulässig ist. Inhaltsverzeichnis 1 Erinnerung gegen Entscheidungen des Rechtspflegers 2 Erinnerung gegen Entscheidungen …   Deutsch Wikipedia

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