Vorbehalt
91Rechtsstaat (Deutschland) (geltendes Verfassungsrecht) — „Rechtsstaat“ ist ein in der deutschen rechtspolitischen und rechtsphilosophischen Diskussion um 1800 aufgekommenes Wort. Dieser Artikel stellt die Bedeutung des Rechtsstaats und des Rechtsstaatsprinzips in der verfassungsrechtlichen Diskussion… …
92Kautel — Beschränkung; Vorbehalt; Versteckspiel; Verpflichtung; Artikel; Einschränkung * * * Kau|tel 〈f. 20〉 Vorbehalt, Vorsichtsmaßregel, Vorkehrung [<lat. cautela „Vorsicht“; zu cautus „vorsichtig“] * * * Kau|tel …
93vorbehaltlich — vor|be|halt|lich 〈Adj.; mit Gen.; Amtsdt.〉 mit dem Vorbehalt, dass ● vorbehaltlich der Genehmigung des Chefs können wir Ihnen mitteilen, dass ... * * * 1vor|be|halt|lich, (schweiz.:) 1vor|be|hält|lich <Präp. mit Gen.> (Papierdt.): unter dem …
94Steuerfestsetzung — 1. Begriff: Entscheidung der Finanzbehörde über den kraft Gesetzes (§ 38 AO) entstandenen Steueranspruch durch ⇡ Steuerbescheid, Konkretisierung des gesetzlich entstandenen Steueranspruchs durch ⇡ Verwaltungsakt. Als St. gilt auch die volle oder… …
95Artikel 103 Absatz 2 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland — Der Grundsatz nulla poena sine lege (lat.) bedeutet wörtlich übersetzt: „Keine Strafe ohne Gesetz“ und wird als Rückwirkungsverbot im Strafrecht bezeichnet. Er wurde von Anselm von Feuerbach formuliert. Danach kann eine Kriminalstrafe nur dann… …
96Böser Scherz — Ein geheimer Vorbehalt (auch Mentalreservation oder reservatio mentalis) liegt vor, wenn derjenige, der eine Willenserklärung abgibt, insgeheim das von ihm Erklärte nicht will. Geheim ist der Vorbehalt, wenn er vor demjenigen, dem gegenüber die… …
97Ermessen — ist ein juristischer Fachbegriff. Er räumt einem Entscheidungsträger gewisse Freiheiten bei seiner Entscheidungsfindung ein. Die mit Abstand größte Bedeutung hat das Ermessen im Verwaltungsrecht. Gestaltungen mit Ermessensspielräumen gibt es aber …
98HHA Typ T — U Bahn Hamburg …
99HHA Typ TU1 — U Bahn Hamburg …
100HHA Typ TU2 — U Bahn Hamburg …
