Vorbehalt
121Bestandskraft — ist ein Begriff aus dem Verwaltungsverfahren, siehe §§ 43 ff. Verwaltungsverfahrensgesetz. Man unterscheidet formelle Bestandskraft und materielle Bestandskraft. Die Bestandskraft eines Verwaltungsakts dient der Rechtssicherheit. Auch ein… …
122Betriebliche Übung — Als betriebliche Übung bezeichnet man den Umstand, dass ein Arbeitnehmer aus der regelmäßigen Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers zu Recht ableiten darf, dass der Arbeitgeber sich auch in Zukunft bzw. auf Dauer auf diese Art …
123Betriebsbedingte Kündigung — Das deutsche Kündigungsschutzgesetz (KSchG) ist ein Gesetz, das die im Zivilrecht grundsätzlich bestehende Kündigungsfreiheit von Verträgen mit einer längeren Laufzeit ( Dauerschuldverhältnissen ) zugunsten des Arbeitnehmers bei der Beendigung… …
124Coram publico — Lateinische Phrasen A B C D E F G H I L M N O P …
125DDR-Verfassung — In ihrer über 40 jährigen Geschichte gab es drei Verfassungen der Deutschen Demokratischen Republik, die einerseits in ihrem grundsätzlichen Bekenntnis zu Bürgerrechten und demokratischer Ordnung nie als tatsächliche Maßgabe der politischen… …
126Decretum Gelasianum — Das so genannte Decretum Gelasianum de libris recipiendis et non recipiendis oder Gelasianische Dekret wurde traditionell Papst Gelasius I. (492–496) zugeschrieben. Sein Inhalt ist vor allem durch die darin enthaltenen Listen kanonischer bzw.… …
127Deutsche Staatsangehörigkeit — Im deutschen Reisepass ist die Staatsangehörigkeit eingetragen, er ist jedoch kein rechtlicher Nachweis über deren Besitz, siehe dazu Staatsangehörigkeitsausweis.[1] Die deutsche Staatsangehörigkeit ist die rechtliche Mitgliedschaft einer… …
128Diskriminierungsverbot — Das Diskriminierungsverbot untersagt, Menschen wegen bestimmter Merkmale ungleich zu behandeln, wenn dies zu einer Diskriminierung, also einer Benachteiligung oder Herabwürdigung einzelner führt, ohne dass es dafür eine sachliche Rechtfertigung… …
