Kläger
81Leopold IV. (Lippe) — Leopold IV. zur Lippe in der Uniform des Infanterie Regiments „Graf Bülow von Dennewitz“ (6. Westfälisches) Nr. 55 Leopold IV. Julius Bernhard Adalbert Otto Karl Fritz Georg Gustav zur Lippe (* 30. Mai 1871 in Oberkassel bei Bonn; † 30. Dezember… …
82Leopold IV. Julius Bernhard Adalbert Otto Karl Fritz Georg Gustav zur Lippe — (* 30. Mai 1871 in Oberkassel; † 30. Dezember 1949 in Detmold) war der letzte regierende Fürst von Lippe. Leopold IV. zur Lippe in der Uniform des 55. Preuß. Infanterieregiments …
83Nassauskiesung — Der Nassauskiesungsbeschluss des Bundesverfassungsgerichts ist eine wichtige Entscheidung im Bereich des Staatshaftungsrechts. Das Bundesverfassungsgericht stellt hier klar, dass zwischen Enteignung, Inhalts und Schrankenbestimmungen zum Eigentum …
84Nassauskiesungsbeschluss — Der Nassauskiesungsbeschluss (Beschluss des Ersten Senats vom 15. Juli 1981 – 1 BvL 77/78) des Bundesverfassungsgerichts ist eine wichtige Entscheidung im Bereich des Staatshaftungsrechts. Das Bundesverfassungsgericht stellt hier klar, dass… …
85Sammelklage — Eine Sammelklage ist eine zivilrechtliche Klage, die im Falle ihres Erfolgs nicht nur dem Kläger Ansprüche verschafft, sondern jeder Person, die in gleicher Weise wie dieser vom betreffenden Sachverhalt betroffen ist unabhängig davon, ob sie… …
86Tenor (Urteil) — Der Tenor (Betonung auf der ersten Silbe) ist in der Rechtsprechung der Kern jeder gerichtlichen Entscheidung (Beschluss oder Urteil), nämlich die Benennung der Rechtsfolge, die das Gericht anordnet. Weitere Bestandteile von gerichtlichen… …
87Urkundenprozess — Der Urkundenprozess ist eine besondere Verfahrensart des Zivilprozesses. Er ist im fünften Buch der deutschen Zivilprozessordnung (ZPO) geregelt und dient dazu, dem Kläger ohne eine langwierige Beweisaufnahme einen Vollstreckungstitel zu… …
88Verbescheidungsklage — Die Verpflichtungsklage ist eine der Klagearten nach der deutschen Verwaltungsgerichtsordnung. Mit der Verpflichtungsklage gemäß § 42 I 2. Fall VwGO begehrt der Kläger die Verurteilung der Behörde zum Erlass eines ihn begünstigenden… …
89Verpflichtungsklage — Die Verpflichtungsklage ist eine der Klagearten nach der deutschen Verwaltungsgerichtsordnung, mit dieser begehrt der Kläger die Verurteilung der Behörde zum Erlass eines ihn begünstigenden Verwaltungsaktes gemäß § 42 I 2. Fall VwGO. Wegen… …
90Versäumnisurteil — Das Versäumnisurteil ist nach deutschem Zivilprozessrecht eine gerichtliche Entscheidung, die gegen eine Partei ergeht, die in der mündlichen Verhandlung trotz ordnungsgemäßer Ladung nicht erschienen ist oder die trotz Erscheinens nicht zur Sache …
