Geschmacksmuster
1Geschmacksmuster — Geschmacksmuster, s. Urheberrecht an Mustern und Modellen …
2Geschmacksmuster — Geschmacksmuster, Muster für Industrieerzeugnisse, deren Form lediglich dazu dient, eine Befriedigung des Geschmacks (Formensinnes) zu erzielen. Das Urheberrecht an G. ist durch Reichsgesetz vom 11. Jan. 1876 geschützt. Gegensatz: Gebrauchsmuster …
3Geschmacksmuster — Ein Geschmacksmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht, das seinem Inhaber die ausschließliche Befugnis zur Benutzung einer ästhetischen Gestaltungsform (Design, Farbe, Form) verleiht. Inhaltsverzeichnis 1 Allgemeines 2 Geschmacksmustergesetz 3… …
4Geschmacksmuster — Under German law, the Geschmacksmuster ( aesthetic model ) is a form of intellectual property that extends industrial design rights over the visual design of objects that is not purely utilitarian. The term of a Geschmacksmuster is twenty five… …
5Geschmacksmuster — Designpatent; Geschmackmuster * * * Geschmacksmuster, Muster oder Modelle, die als Vorbilder für die geschmacklich ästhetische Gestaltung von gewerblichen Erzeugnissen dienen und insofern rechtlich schutzfähig sind. Es kann sich hierbei um… …
6Geschmacksmuster — I. Allgemein:Als Vorlage für Massenwaren (gewerbliche Erzeugnisse) verwendbares Muster (Vorlagen für Flächen mit zweidimensionalen Gestaltungen) oder Modell (Vorlagen für dreidimensionale Gestaltungen), das der Gestaltung der äußeren Form dient.… …
7Geschmacksmusterrecht — ⇡ Geschmacksmuster …
8Designpatent — Geschmacksmuster; Geschmackmuster …
9Geschmackmuster — Geschmacksmuster; Designpatent …
10Geschmackmuster — Ein Geschmacksmuster ist Gegenstand eines gewerblichen Schutzrechts, das seinem Inhaber die ausschließliche Befugnis zur Benutzung einer ästhetischen Gestaltungsform (Design, Farbe, Form) verleiht. Ästhetische Gestaltungen sind vom Patent und… …