Bundesverfassungsgericht
81NPD-Verbot — Am 30. Januar 2001 wurde von der Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) ein Antrag beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) eingereicht, mit dem Ziel, die Verfassungswidrigkeit der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands… …
82Soldaten sind Mörder — Von Kurt Tucholsky stammt die Aussage „Soldaten sind Mörder“ Die Aussage „Soldaten sind Mörder“ stammt aus der Glosse Der bewachte Kriegsschauplatz, die Kurt Tucholsky 1931 in der Zeitschrift Die Weltbühne publizierte.[1] Unter dem Pseudonym… …
84Artikel 141 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland — Als Bremer Klausel wird Artikel 141 des deutschen Grundgesetzes bezeichnet. Er schränkt den Anwendungsbereich der grundgesetzlichen Vorschriften über den Religionsunterricht ein und ermöglicht so in einigen Gebieten Deutschlands andere… …
85Berufsausübungsfreiheit — Die Berufsfreiheit ist das Grundrecht, seinen Beruf frei zu wählen und auszuüben. Sie wird in vielen historischen und gegenwärtigen Verfassungsordnungen verbürgt. Obgleich die Berufsfreiheit teilweise als ein klassisches Grundrecht bezeichnet… …
86Bundestagswahlrecht — Das Bundestagswahlrecht regelt die Wahl der Mitglieder des Deutschen Bundestages. Nach den in Art. 38 Abs. 1 Satz 1 Grundgesetz (GG) festgelegten Wahlrechtsgrundsätzen ist die Wahl allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim.… …
87Datenvorratsspeicherung — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Vorratsdatenspeicherung bezeichnet die Verpflichtung der Anbieter von Telekommunikationsdiensten zur Registrierung von… …
88Demokratiedefizit der Europäischen Union — Das Demokratiedefizit der Europäischen Union ist ein geläufiges Schlagwort, mit dem die Einschätzung bezeichnet wird, dass die Europäische Union in ihrem politischen Wirken nicht ausreichend demokratisch legitimiert sei.[1] Unter den Kritikern… …
89Deutsches Grundgesetz — Basisdaten Titel: Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Kurztitel: Grundgesetz Abkürzung: GG Art: Bundesverfassung Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland …
90Erwerbsfreiheit — Die Berufsfreiheit ist das Grundrecht, seinen Beruf frei zu wählen und auszuüben. Sie wird in vielen historischen und gegenwärtigen Verfassungsordnungen verbürgt. Obgleich die Berufsfreiheit teilweise als ein klassisches Grundrecht bezeichnet… …
