Bundesverfassungsgericht

  • 31Polizei Trojaner — Plastische Darstellung des „Bundestrojaners“ , vom Chaos Computer Club Als Online Durchsuchung wird der verdeckte staatliche Zugriff auf fremde informationstechnische Systeme über Kommunikationsnetze bezeichnet. Der Begriff umfasst dabei sowohl… …

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  • 32Remote Forensic Software — Plastische Darstellung des „Bundestrojaners“ , vom Chaos Computer Club Als Online Durchsuchung wird der verdeckte staatliche Zugriff auf fremde informationstechnische Systeme über Kommunikationsnetze bezeichnet. Der Begriff umfasst dabei sowohl… …

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  • 33Staatstrojaner — Plastische Darstellung des „Bundestrojaners“ , vom Chaos Computer Club Als Online Durchsuchung wird der verdeckte staatliche Zugriff auf fremde informationstechnische Systeme über Kommunikationsnetze bezeichnet. Der Begriff umfasst dabei sowohl… …

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  • 34Verdeckte Online-Durchsuchung — Plastische Darstellung des „Bundestrojaners“ , vom Chaos Computer Club Als Online Durchsuchung wird der verdeckte staatliche Zugriff auf fremde informationstechnische Systeme über Kommunikationsnetze bezeichnet. Der Begriff umfasst dabei sowohl… …

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  • 35Vertrauensfrage (Grundgesetz) — Die Vertrauensfrage ist ein politisches Instrument in vielen Demokratien. Die Regierung kann dem Parlament die Vertrauensfrage stellen, um festzustellen, ob es mit ihrer Haltung grundsätzlich noch übereinstimmt, und gravierende Konflikte abklären …

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  • 36K. A. Schachtschneider — Karl Albrecht Schachtschneider (* 11. Juli 1940 in Hütten bei Gellin) ist ein deutscher Staatsrechtslehrer. Inhaltsverzeichnis 1 Rechtslehre 2 Verfassungsbeschwerden 3 Politisches Engagement 4 Schriften …

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  • 37Vertrauensfrage — Die Vertrauensfrage ist in vielen parlamentarischen Demokratien ein Instrument der Regierung zur Disziplinierung des Parlaments. Sie kann von einer Regierung dem Parlament gestellt werden, um festzustellen, ob es mit ihrer Haltung grundsätzlich… …

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  • 38Wahlgerät — Eine bei einem Referendum in Brasilien 2003 verwendete Wahlmaschine von Diebold (Gervásio Baptista/ABr) Ein Wahlgerät ist ein mechanisch oder elektrisch betriebenes Gerät, das bei Wahlen zur Abgabe und Zählung der Wählerstimmen eingesetzt wird.… …

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  • 39Bundesnotar — Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Durch das Grundgesetz ist seine Macht im politischen System des Landes beschränkt und umfasst vor allem repräsentative Tätigkeiten, weshalb er auch als pouvoir neutre… …

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  • 40Bundestagswahlgesetz — Das Bundestagswahlrecht regelt die Wahl der 598 Mitglieder des Deutschen Bundestages. Nach den in Art. 38 Grundgesetz (GG) festgelegten Wahlrechtsgrundsätzen ist die Wahl allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim. Weiterhin ist im… …

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