Bundesverfassungsgericht

  • 111Teleologische Reduktion — Unter Auslegung, Exegese oder Interpretation versteht man in der Rechtswissenschaft die Ermittlung des Sinnes einer Rechtsnorm, eines Vertrages oder sonstiger Willenserklärungen. Inhaltsverzeichnis 1 Allgemeines 2 Geschichte 2.1 Aufklärung und… …

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  • 112Verfassungskonforme Auslegung — Unter Auslegung, Exegese oder Interpretation versteht man in der Rechtswissenschaft die Ermittlung des Sinnes einer Rechtsnorm, eines Vertrages oder sonstiger Willenserklärungen. Inhaltsverzeichnis 1 Allgemeines 2 Geschichte 2.1 Aufklärung und… …

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  • 113Wahlprüfung — nennt man das Verfahren, in dem die Rechtmäßigkeit und Gültigkeit einer Wahl überprüft wird. In modernen Demokratien ist die Wahlprüfung Aufgabe des Parlaments oder eines richterlichen Gremiums. In Deutschland wird die Wahl zum Bundestag zunächst …

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  • 114Würde des Menschen — Der Begriff der Menschenwürde ist Ausdruck der Idee oder Erfahrung, dass jeder Mensch einen schützenswerten Wert besitzt (Selbstwert jedes Menschen). Nur wo der unbedingte Schutz der Menschenwürde gewährleistet ist, kann man von einem… …

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  • 115Zypries — Brigitte Zypries (* 16. November 1953 in Kassel) ist eine deutsche Politikerin (SPD). Sie ist seit 2002 Bundesministerin der Justiz. Brigitte Zypries auf dem LinuxTag 2006 Inhaltsverzeichnis …

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  • 116Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz — Basisdaten Titel: Gesetz über die Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern rechtsstaatswidriger Strafverfolgungsmaßnahmen im Beitrittsgebiet Kurztitel: Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz Abkürzung: StrRehaG Art …

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  • 117Absatzfonds — Absatzförderungsfonds der deutschen Land und Ernährungswirtschaft (Absatzfonds) Staatliche Ebene Bund Stellung der Behörde Anstalt des öffentlichen Rechts Aufsichtsbehörde(n) Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz… …

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  • 118Allgemeines Willkürverbot — Der Gleichheitssatz ius respicit aequitatem „Das Recht achtet auf Gleichheit“ ist ein Grundsatz im Verfassungsrecht. Inhaltsverzeichnis 1 Deutschland 1.1 Überblick 1.2 Prüfung von Gleichheitsrechten im Unterschied zu den Freiheitsrechten 1.3… …

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  • 119Beiertheim — Wappen Deutschlandkarte …

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  • 120Berufsfreiheit — Die Berufsfreiheit ist das Grundrecht, seinen Beruf frei zu wählen und auszuüben. Sie wird in vielen historischen und gegenwärtigen Verfassungsordnungen verbürgt. Obgleich die Berufsfreiheit teilweise als ein klassisches Grundrecht bezeichnet… …

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