- Vorbehaltsurteil
Vorbehaltsurteil, s. Urteil und Zwischenurteil.
http://www.zeno.org/Meyers-1905. 1905–1909.
Vorbehaltsurteil
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Vorbehaltsurteil — Als Vorbehaltsurteil bezeichnet die Zivilprozessordnung ein Urteil, welches unter dem Vorbehalt des Weiteren Prozessverlaufes steht. Vorbehaltsurteile können im deutschen Zivilprozess in zwei Situationen ergehen: im Urkundenprozess, wenn der… … Deutsch Wikipedia
Vorbehaltsurteil — Vor|be|halts|ur|teil (Rechtsspr.): Urteil, mit dem ein Streit nur unter dem Vorbehalt der Entscheidung über die Aufrechnung mit einer Gegenforderung beigelegt wird. * * * Vorbehalts|urteil, Zivilprozess: selbstständig anfechtbares,… … Universal-Lexikon
Vorbehaltsurteil — ⇡ Urteil, das vorbehaltlich der Aufhebung im Nachverfahren ergeht. 1. V. ist möglich: a) Wenn der Beklagte gegenüber dem Klageanspruch mit einer Gegenforderung aufrechnet (§ 302 ZPO; ⇡ Aufrechnung), und zwar, wenn die Gegenforderung mit dem… … Lexikon der Economics
Vorbehaltsurteil — Vor|be|halts|ur|teil … Die deutsche Rechtschreibung
Nachverfahren — Der Urkundenprozess ist eine besondere Verfahrensart des Zivilprozesses. Er ist im fünften Buch der deutschen Zivilprozessordnung (ZPO) geregelt und dient dazu, dem Kläger ohne eine langwierige Beweisaufnahme einen Vollstreckungstitel zu… … Deutsch Wikipedia
Urkundenklage — Der Urkundenprozess ist eine besondere Verfahrensart des Zivilprozesses. Er ist im fünften Buch der deutschen Zivilprozessordnung (ZPO) geregelt und dient dazu, dem Kläger ohne eine langwierige Beweisaufnahme einen Vollstreckungstitel zu… … Deutsch Wikipedia
Urkundenprozess — Der Urkundenprozess ist eine besondere Verfahrensart des Zivilprozesses. Er ist im fünften Buch der deutschen Zivilprozessordnung (ZPO) geregelt und dient dazu, dem Kläger ohne eine langwierige Beweisaufnahme einen Vollstreckungstitel zu… … Deutsch Wikipedia
Nachverfahren — nach der Zivilprozessordnung ein Verfahren zur endgültigen Entscheidung eines Rechtsstreits, in dem ein ⇡ Vorbehaltsurteil ergangen ist. Das N. setzt das Vorverfahren vor dem gleichen Gericht zwischen denselben Parteien fort. Es endet damit, dass … Lexikon der Economics
Klagearten — Die Klageart beschreibt die Zielrichtung einer prozessualen Klage. Die Unterscheidung verschiedener Klagearten ist im Zivilprozess sowie in den Verfahren der öffentlich rechtlichen Gerichtsbarkeit von Bedeutung. Dem Strafverfahren ist der Begriff … Deutsch Wikipedia
Klagsart — Die Klageart beschreibt die Zielrichtung einer prozessualen Klage. Die Unterscheidung verschiedener Klagearten ist im Zivilprozess sowie in den Verfahren der öffentlich rechtlichen Gerichtsbarkeit von Bedeutung. Dem Strafverfahren ist der Begriff … Deutsch Wikipedia
