Scheingeschäft

Scheingeschäft

Scheingeschäft (simuliertes Geschäft, Simulation), ein Geschäft, bei dem die Interessenten darüber, daß sie nur zum Schein handeln, einverstanden sind, und das, weil es an der Ernstlichkeit des Willens fehlt, nichtig ist. Eine Ausnahme bildet jedoch die Ehe, die nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen (s. Eherecht, S. 405, II) nichtig ist. Sollte durch das S. nur ein andres, aber ernstlich gewolltes Rechtsgeschäft verdeckt werden, so gilt das verdeckte Rechtsgeschäft nur, wenn sämtliche gesetzliche Erfordernisse für sein Zustandekommen vorhanden sind.


http://www.zeno.org/Meyers-1905. 1905–1909.

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  • Scheingeschäft — Schein|ge|schäft, das: ↑ Geschäft (1 a), das nur vorgetäuscht wird. * * * Scheingeschäft,   simuliertes Geschäft, ein Rechtsgeschäft, bei dem sich beide Vertragsteile darüber einig sind, dass es nur zum Schein (also ohne Rechtsbindungswillen)… …   Universal-Lexikon

  • Scheingeschäft — 1. Charakterisierung: ⇡ Rechtsgeschäft, das einem anderen gegenüber mit dessen Einverständnis nur zum Schein vorgenommen wird. Das Sch. ist nichtig; soll damit ein anderes Rechtsgeschäft verdeckt werden, so ist das letztere gültig, sofern die… …   Lexikon der Economics

  • Scheingeschäft — Schein|ge|schäft …   Die deutsche Rechtschreibung

  • Einbürgerung Hitlers — Zwischen 1925 und 1932 wurden mindestens sieben Versuche von verschiedenen Seiten unternommen, dem zu diesem Zeitpunkt auf eigenes Betreiben hin staatenlosen Adolf Hitler durch Einbürgerung die Staatsangehörigkeit eines der deutschen… …   Deutsch Wikipedia

  • Hitlers Einbürgerung — Zwischen 1925 und 1932 wurden mindestens sieben Versuche von verschiedenen Seiten unternommen, dem zu diesem Zeitpunkt auf eigenes Betreiben hin staatenlosen Adolf Hitler durch Einbürgerung die Staatsangehörigkeit eines der deutschen… …   Deutsch Wikipedia

  • Einbürgerung Adolf Hitlers — Zwischen 1925 und 1932 wurden mindestens sieben Versuche von verschiedenen Seiten unternommen, dem zu diesem Zeitpunkt auf eigenes Betreiben hin staatenlosen Adolf Hitler durch Einbürgerung die Staatsangehörigkeit eines der deutschen… …   Deutsch Wikipedia

  • Gesetzesumgehung — Als Gesetzesumgehung bezeichnet man ein Verhalten, das zwar nicht gegen den Wortlaut eines Gesetzes, wohl aber gegen seinen Sinn verstößt. Wird ausschließlich der Wortlaut umgangen, dadurch aber nicht der Sinn des Gesetzes verletzt, so liegt eine …   Deutsch Wikipedia

  • Böser Scherz — Ein geheimer Vorbehalt (auch Mentalreservation oder reservatio mentalis) liegt vor, wenn derjenige, der eine Willenserklärung abgibt, insgeheim das von ihm Erklärte nicht will. Geheim ist der Vorbehalt, wenn er vor demjenigen, dem gegenüber die… …   Deutsch Wikipedia

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