Gebrauchsmuster
Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:
Gebrauchsmuster [1] — Gebrauchsmuster. Der deutsche Gebrauchsmusterschutz gründet sich auf das Gesetz vom 1. Juni 1891, das am 1. Oktober 1891 in Kraft getreten ist. Das Gebrauchsmusterrecht gehört neben dem der Muster und Modelle (Gesetz vom 11. Januar 1876) und der… … Lexikon der gesamten Technik
Gebrauchsmuster [2] — Gebrauchsmuster. Der Entwurf eines geänderten deutschen Gebrauchsmustergesetzes ist am 11. Juli 1913 veröffentlicht worden. Die Grundzüge des Gesetzes vom 1. Juni 1891 bleiben unverändert; es wird vorgeschlagen, die Schutzdauer des… … Lexikon der gesamten Technik
Gebrauchsmuster — Gebrauchsmuster, Muster für Industrieerzeugnisse, denen ihre Form eine besondere Eignung zu Gebrauchszwecken verleiht. Das Urheberrecht an G. ist durch Reichsgesetz vom 1. Juni 1891 geschützt. (S. auch Geschmacksmuster.) … Kleines Konversations-Lexikon
Gebrauchsmuster — Das Gebrauchsmuster ist der „kleine Bruder“ des Patents und Teil des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die Unterschiede zum Patent sind mit den letzten Änderungen des Gebrauchsmustergesetzes (GebrMG) geringer geworden. Inhaltsverzeichnis 1… … Deutsch Wikipedia
Gebrauchsmuster — In German and Austrian patent laws, the Gebrauchsmuster (GebrM), also known as German utility model or Austrian utility model, is a patent like, intellectual property right protecting inventions. The Gebrauchsmuster is slightly different from the … Wikipedia
Gebrauchsmuster — Ge|brauchs|mus|ter 〈n. 13〉 geschützte, aber nicht patentfähige, kleine Erfindung * * * Ge|brauchs|mus|ter, das (Rechtsspr.): patentähnlich geschützte Erfindung auf dem Gebiet der [zweckmäßigen] Gestaltung von Gegenständen des praktischen… … Universal-Lexikon
Gebrauchsmuster — gewerbliches Schutzrecht, das neben dem ⇡ Patent Schutz für technische ⇡ Erfindungen gewährt. G. werden auf der Grundlage des Gebrauchsmustergesetzes (GebrMS) i.d.F. vom 28.8.1986 (BGBl I 1455) m.spät.Änd. eingetragen, sind einfacher und… … Lexikon der Economics
Gebrauchsmuster — Ge|brauchs|mus|ter … Die deutsche Rechtschreibung
gebrauchsmuster — /gabrawksmustar/ A patent, issued in accordance with law of Germany. Permutit Co. v. Graver Corporation, D.C.I11., 37 F.2d 385, 390 … Black's law dictionary
gebrauchsmuster — /gabrawksmustar/ A patent, issued in accordance with law of Germany. Permutit Co. v. Graver Corporation, D.C.I11., 37 F.2d 385, 390 … Black's law dictionary
