Erfindungsbesitz, die der Patentierung vorausgehende Benutzung einer Erfindung seitens eines andern als des nachmaligen Patentinhabers. Nach § 5 des deutschen Patentgesetzes darf derjenige, der zur Zeit der Anmeldung einer Erfindung dieselbe bereits im Inland in Benutzung genommen oder die zur Benutzung erforderlichen Veranstaltungen getroffen hatte, die Erfindung für die Bedürfnisse seines eignen Betriebes ausnutzen.
http://www.zeno.org/Meyers-1905. 1905–1909.
Vorbenutzungsrecht — schränkt die Rechte der Inhaber von ⇡ Patentanmeldungen, ⇡ Patenten und ⇡ Gebrauchsmustern zu Gunsten Dritter ein, die die Erfindung im Prioritätszeitpunkt bereits in Benutzung genommen haben, sofern der Erfindungsbesitz nicht auf einer… … Lexikon der Economics
Widerrechtliche Entnahme — bezeichnet die Anmeldung einer Erfindung zu einem Patent durch einen Nichtberechtigten. Merkmale der widerrechtlichen Entnahme sind: Erfindungsbesitz eines Klägers bzw. eines Einsprechenden Wesentliche Identität zwischen angemeldeter bzw.… … Deutsch Wikipedia
Julius Seligsohn — Julius Ludwig Seligsohn (* 7. Mai 1890 in Berlin; † 28. Februar 1942 im KZ Sachsenhausen) war ein deutscher Jurist, Vorstandsmitglied der Reichsvereinigung der Juden in Deutschland und NS Opfer. Inhaltsverzeichnis 1 Leben 2 Literatur … Deutsch Wikipedia
