Schikaneverbot

Schikaneverbot

Schikaneverbot, Untersagung einer Rechtsausübung, die nach der ganzen Sachlage für den Berechtigten gar kein Interesse haben kann, sondern nur den Zweck hat, einem andern Schaden zuzufügen. Schon das Römische und später das Gemeine Recht hatten den Satz: wer sein Recht ausübt, ist so lange nicht verantwortlich für den Schaden, den er dem Nächsten zufügt, als die Rechtsausübung nicht lediglich deshalb geschieht, um diesem andern zu schaden. Diesen Grundsatz hat das Bürgerliche Gesetzbuch im § 226 übernommen, indem es sagt: Die Ausübung eines Rechtes ist unzulässig, wenn sie nur den Zweck haben kann, einem andern Schaden zuzufügen. S. auch Schikane und die dort angeführten Schriften.


http://www.zeno.org/Meyers-1905. 1905–1909.

Игры ⚽ Нужна курсовая?

Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:

  • Schikaneverbot — das in § 226 BGB ausgesprochene Verbot, ein Recht lediglich zu dem Zwecke auszuüben, einem anderen Schaden zuzufügen. Weiter geht das aus § 242 BGB herzuleitende Verbot der ⇡ unzulässigen Rechtsausübung …   Lexikon der Economics

  • Treu und Glaube — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Treu und Glauben ist ein Begriff der Rechtswissenschaft und bezeichnet das Verhalten eines redlich und anständig… …   Deutsch Wikipedia

  • Treu und Glauben — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Treu und Glauben ist ein Begriff der Rechtswissenschaft und bezeichnet das Verhalten eines redlich und anständig… …   Deutsch Wikipedia

  • Rechtsmissbrauch — wird als zweckwidrige Inanspruchnahme einer Rechtsposition definiert und begrenzt die Möglichkeit, ein bestehendes Recht auszuüben. Dies bedeutet, dass die Inanspruchnahme eines formal gegebenen Rechtsanspruchs durch den Grundsatz von Treu und… …   Deutsch Wikipedia

  • Allgemeiner Teil (BGB) — Der Allgemeine Teil des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB), des bedeutendsten Gesetzes des deutschen Privatrechts, ist den hauptsächlichen Regelungsbereichen des BGB, den vier Büchern des Schuldrechts, Sachenrechts, Familienrechts und Erbrechts, als… …   Deutsch Wikipedia

  • Neidbau — ist eine rechtshistorische Bezeichnung für ein Bauwerk, das nicht ausschließlich im eigenen Interesse, sondern vor allem deshalb errichtet wird, um einem Nachbarn zu schikanieren bzw. ihm einen Nachteil zuzufügen. Der Begriff „neydpau“ erscheint… …   Deutsch Wikipedia

  • Schikane — Eine Schikane ist ein absichtlich errichtetes Hindernis oder ein mutwillig verursachtes Erschwernis, das den Hauptzweck hat, jemandem Schwierigkeiten zu verursachen, insbesondere sein Vorankommen zu bremsen oder sogar ganz zu unterbinden. In… …   Deutsch Wikipedia

  • Schikanieren — Eine Schikane ist ein absichtlich errichtetes Hindernis oder ein mutwillig verursachtes Erschwernis, das den Hauptzweck hat, jemandem Schwierigkeiten zu verursachen. In zwischenmenschlichen Beziehungen wird mit Schikane eine Maßnahme – häufig von …   Deutsch Wikipedia

  • Schranken des Urheberrechts — ist die gesetzliche Bezeichnung für diejenigen Vorschriften des deutschen Urheberrechts, die einen Ausgleich zwischen den Interessen des Urhebers, dem prinzipiell das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt ist, und gegenläufigen Interessen… …   Deutsch Wikipedia

  • Unrecht — ist in der staatsbürgerlichen Betrachtungsweise das Gegenteil von Recht und besteht in einer Verletzung der Rechtsordnung.[1] Was Recht und was Unrecht ist, ergibt sich regelmäßig aus dem Gesetz.[2] Nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts… …   Deutsch Wikipedia

Share the article and excerpts

Direct link
Do a right-click on the link above
and select “Copy Link”